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21. September 2007

„Mut zur Heimat - eine andere Politik für Niederösterreich“

Das Programm der Herbstklausur der FPÖ NÖ-Bezirksobleute unter Leitung von Abg. z. NR Barbara Rosenkranz hat einen klaren thematischen Bogen: „Es ist möglich - eine andere Politik für NÖ“. Die Hauptschwerpunkte lauten „Keine Moscheen in NÖ“, Zuwanderungsstopp und Überdenken der Einbürgerungspraxis unter LH Pröll.

Das Vordringen radikaler Muslime in Österreich wird nun auch durch polizeiliche Maßnahmen beweisbar und müsste auch den größten Immigrationsromantikern die Augen öffnen. „Keine Moschee in Bad Vöslau" hieß deshalb auch eine Kampagne der FP Bad Vöslau gegen ein geplantes islamisches Prestigeprojekt in der niederösterreichischen Kulturstadt. FPÖ-Obfrau Barbara Rosenkranz und FPÖ LAbg. Gottfried Waldhäusl unterstützten die Aktion mit einer Infokampagne und politisch auf Landesebene. Denn, so Rosenkranz: „Die systematischen Moscheebauten in Europa sind nichts anderes als die getarnte Landnahme des Westens." Religionsfreiheit ist dabei für Rosenkranz eine Sache, das „Schaffen politischer Symbole wie Moscheen und Minarette auf (nieder)österreichischen Grund und Boden eine andere."
Die FPÖ NÖ setzt dabei vor allem auf eine entsprechende Verschärfung der Bauordnung, auf die sich letztlich vor allem Bürgermeister, aber auch LH Pröll selbst „gerne berufen." „Statt kurz vor der Landtagswahl medienwirksam von ‚artfremden Bauten' zu sprechen, wie LH Pröll es neuerdings tut, muss genau bei der rechtlichen Voraussetzung angesetzt werden", sagt Rosenkranz, denn: „Was durch Gesetze erlaubt ist, kann auch durch Gesetze verboten werden."
Dass Integration in vielen Bereichen nicht gelungen ist, ist nicht mehr zu leugnen. Sogar die volksfernsten Politiker können die Augen nicht länger verschließen, in den Wohnbauten der Ballungszentren wissen es die geplagten Bürger seit Jahren. Wenn Integration schon an der derzeitigen Zahl der Fremden scheitert, ist an eine weitere Zuwanderung nicht zu denken!
Die logische Konsequenz ist daher: Jede weitere Zuwanderung ist zu stoppen. Gerade jetzt zugunsten des Schengen-Vertrages die Sicherung unserer Grenzen aufzugeben (Rosenkranz: „40.000 Aufgriffe aus Richtung der neuen EU-Staaten jährlich zeigen es mehr als deutlich"), ist für die FPÖ NÖ fahrlässig. Rosenkranz: „Wer nicht rechtmäßig im Land ist, muss Österreich verlassen. Abgelehnte Asylwerber dürfen nicht länger unter einem anderen Titel hier dauerhaften Aufenthalt nehmen."
Und: „Für die, die rechtmäßig hier sind, muss klar sein - unsere Regeln gelten für alle!
Mädchen, die in öffentlichen Schulen vom Schwimmunterricht abgemeldet oder Rekruten, die in österreichischen Kasernen vom Fahnenappell befreit werden, sind kein Beispiel für Toleranz sondern ein Zeichen von Schwäche."
(Nieder-)Österreich hat, so Rosenkranz, nur dann eine Zukunft, „wenn wir alle jetzt für seine Kultur und Traditionen eintreten - Mut zur Heimat!"



Rückfragen und Infos:

Abg. z. NR Barbara Rosenkranz

Tel: 01 40110 7030
02742 256280


 

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